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Tag 158 - 11.02.10 - Peter Weiß, CDU verlangt Kürzung von Hartz 4 - duldet seit Monaten die Verschwendung von Hartz 4 (11.02.10) - Nachoperation notwendig - durch die vorsätzliche Abmeldung der Krankenversicherung zum 1.April 09 - Schadensersatz und Schmerzensgeld (10.02.10) - Vorsätzliche Verweigerung von Hilfe und Unterstützung! (09.02.10) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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11.02.2010 Herr Peter WeißWahlkreisbüroWahlkreisbüro Platz der Republik 1Denzlinger Str. 8Marktstr. 32 11011 Berlin79312 Emmendingen77933Lahr Fax: 0 30 227 - 76 3870 76 41 - 93 15 800 78 21 - 90 80 62 peter.weiss@bundestag.de, info@peter-weiss.de, peter.weiss@wk.bundestag.de Ihre Forderung 'Kürzung Hartz 4 Regelsatz' - Interview in FR Immense Verschwendung von Hartz 4 Sehr geehrter Herr Weiß, Wir gratulieren zu Ihrer klaren Forderung das die Hartz 4 Sätze gesenkt werden müssen.. Parteikollege Peter Weiß formulierte die Kritik noch prägnanter: Er forderte in der "Frankfurter Rundschau" eine Kürzung des Hartz-IV-Regelsatzes von 359 Euro. Das Bundesverfassungsgericht habe nicht gesagt, dass die Sätze zu niedrig seien, sagte Weiß, Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe in der Unions-Bundestagsfraktion: "Eine Reform sollte aus meiner Sicht zu niedrigeren Regelsätzen führen." (Quelle SpiegelOnline). Endlich einmal eine eindeutige Aussage eines Politikers. Was wir nicht dabei überhaupt nicht nachvollziehen können ist, dass Sie Herr Weiß seit Monaten die Verschwendung, wir nennen es intern Veruntreuung, von Hartz 4 nicht beendet haben. Ja, sich dazu nicht einmal äußern wollen und diese immensen Kosten akzeptieren. Dabei wären diese Kosten nicht nur vermeidbar, sondern man könnte die Verursacher sicher auch in Regress nehmen. Alleine an Hartz 4 wurden über 40.000 EUR veruntreut. Dazu die ganzen medizinischen Kosten durch die vorsätzlich verweigerte Diabetesbehandlung plus Augenschäden. Dazu nun noch der irreparable Nierenschaden (Stadium 2). Alles auf Kosten der Allgemeinheit. Herr Weiß so kann es nicht weitergehen. Erklären Sie uns bitte, wie Sie Kürzungen bei Hartz 4 verlangen können und gleichzeitig nichts gegen diese Veruntreuung unternehmen? Ihre Mitarbeiter haben uns vor Monaten geschrieben, dass Sie sich nicht äußern wollen (Anlage E-Mail). Liegt der Grund für Ihr Schweigen darin, dass diese Missstände von der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald und den verantwortlichen Behörden verursacht wurde? Liegt es daran, dass Ihre Parteifreunde, z.B. Landrätin Störr-Ritter, BA Vorstand Dr. h.c. Weise, BW Ministerin Stolz, ehem. MP Oettinger, BMAS von der Leyen, usw. in diese Machenschaften verwickelt sind? Herr Weiß, wir fordern Sie auf, klären Sie die angezeigten Vorgänge endlich auf und unterlassen Sie Kürzungsforderungen von Hartz 4. Sie sind doch sicher unserer Meinung, dass es sehr unglaubwürdig ist, wenn Sie die Verschwendung fördern und gleichzeitig Kürzungen fordern. Zu den Kürzungen möchten wir Ihnen den Auszug einer E-Mail von Frau Merkel, Angela zukommen lassen. Sie ließ das Grundsatzprogramm der CDU zitieren: "Die Würde des Menschen - auch des ungeborenen und des sterbenden - ist unantastbar.". Vielleicht ein kleiner Denkanstoß, bevor Sie wieder blindlings Kürzungen fordern und weiter Verschwendung zulassen. Wir erwarten Ihre Antwort umgehend, spätestens bis zum 15.02.2010. Sicher werden Sie dann bereits die ersten Resultate Ihrer Aufklärung der jahrelangen Stellensabotagen, Nötigung, belügen des Bundestages durch die ARGE/BA, Körperverletzung, Entmündigung, unterlassener Hilfeleistung, Strafvereitelung, bis zur Behinderung eines Notarzteinsatzes - alles im Amt - mitteilen können. Diese Machenschaften und Verschwendung muss gestoppt, die Täter zur Verantwortung gezogen werden. Damit liegen wir sicher auch auf Ihrer Linie. Mit freundlichen Grüßen Helfer von Bruno Schillinger Von: Bruno Schillinger Gesendet: Freitag, 8. Mai 2009 18:55 Betreff: An alle Bundestagsabgeordneten - Deutschland, back to the Roots? Skandal ARGE Breisgau-Hochschwarzwald lässt Bruno S. entmündigen Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des deutschen Bundestages,..... Ihre Antwort: Weiss Peter schrieb: Hi Phil, nur zur Kenntnis, damit Du den Wahnsinn mal lesen kannst. Peter will sich dazu wohl nicht äußern. FZ _____________________ Büro Peter Weiß MdB Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: (030) 227 77 333 Fax: (030) 227 76 387 peter.weiss@bundestag.de <mailto:peter.weiss@bundestag.de> www.peter-weiss.de <http://www.peter-weiss.de/> Wir benötigen weiter dringend Lebensmittel, Medikamente, sofort Durch die provozierten Gesundheitsschäden nach Abmeldung von der Krankenversicherung und Verweigerung der Diabetesmedikamente kann Bruno Schillinger seine Brille nicht mehr verwenden. Lesegerät wurde beantragt, dürfte aber nie kommen. Deshalb bitte anrufen und dann Computerfax schicken (wegen Vergrößerungsmöglichkeit) Zum Schluss der Hinweis auf das Postproblem. Nachdem hier bereits öfters Post verschwunden ist, dadurch sogar ein Polizeieinsatz ausgelöst wurde und auch Post zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft verschwunden ist, bitten wir um zusätzliche Zusendung per Fax und E-Mail. Bei Terminsachen auch um Anruf. Sollte ein Termin ungenutzt verstreichen bitten wir um Rückruf. Hier scheint z.B. die Arge behauptet zu haben, dass der Fortzahlungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wurde. Lebensretter Hausverbot in BA: Während des Rettungseinsatzes am 26.10.09 versuchte die Teamleiterin "Empfang" der BA Freiburg das von der Direktorin Höltzen-Schoh unterzeichnete Hausverbot zu übergeben. Damit behinderte sie im Auftrag von Frau Höltzen-Schoh (Direktorin BA Freiburg) die Rettungsarbeiten und zeigte das wahre Gesicht der BA Bürokratie. Vorher hatte man Bruno Schillinger stundenlang warten lassen, im vollen Wissen um seinen schlechten gesundheitlichen Zustand. 1. Film auf youtube <http://www.youtube.com/watch?v=oDQUkwmJpZQ> | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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10.02.2010 Frau Manzer, Herren Huber, Jackl ARGE Breisgau-Hochschw. 79106 Freiburg Fax: 0761 - 2710-669 Zur Information an folgende Empfänger die wiederholt um Hilfe gebeten wurden und ebenfalls persönlich aufgefordert werden endlich diesen Mordversuch zu beenden: Landrätin Frau Störr-Ritter/Sozialdezernentin Münzer Breisgau-Hochschwarzwald per Fax: 0761 - 2187-78001/78000 Frau Bärbel Höltzen-Schoh BA Freiburg & Offenburg 79106 Freiburg Fax: 0761 - 2710-499 Hr. Weise, Hr. Alt, Hr. Becker Vorstand der Bundesagentur für Arbeit Regensburger Straße 104 90478 Nürnberg per Fax : 0911-179-2123 Regierungspräsident Würtenberger/Herr Menzemer Abteilung 2 Regierungspräsidium Freiburg Bissierstraße 7 79114 Freiburg per Fax : 0761 - 208-394200 Ministerpräsident Mappus MdL Staatsministerium Baden-Württemberg Büro des Ministerpräsidenten Richard-Wagner-Straße 15 70184 Stuttgart Fax 0711 / 2153-340 Dr. Ursula von der Leyen - Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) - Wilhelmstraße 49 - 10117 Berlin - Fax: 03018 527-1830 info@bmas.bund.de Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundeskanzleramt Willy-Brandt-Straße 1 10557 Berlin Fax : 030-18400-2357 internetpost@bundeskanzlerin.de, angela.merkel@bundestag.de, angela.merkel@wk.bundestag.de CDU-Vorsitzende Angela Merkel CDU-Bundesgeschäftsstelle Klingelhöferstraße 8 10785 Berlin Fax: 0 30 - 220 70-111 angela.merkel@cdu.de PERSÖNLICH -LEBENSWICHTIG - Sehr eilig - Bitte sofort weiterleiten Nachoperation notwendig - durch die vorsätzliche Abmeldung der Krankenversicherung zum 1.April 09 - Schadensersatz und Schmerzensgeld Sehr geehrte Frau Manzer, sehr geehrte Damen und Herren, wir informieren Sie darüber, dass Bruno Schillinger nachoperiert werden muss. Dies haben wir heute erfahren. Die Nachsorge der Operation von Ende April 09 konnte nicht stattfinden weil Sie ihn von der Krankenversicherung abgemeldet haben. Wir fordern Schadensersatz und Schmerzensgeld für ihn und erwarten ihre Kontaktaufnahme, bzw., die von kompetenten und bisher nicht involvierten Personen. Schadenersatzforderungen der Krankenkasse sind davon nicht betroffen. Diese wird sicher auf Sie persönlich zukommen, Frau Manzer, Herr Huber, Herr Jackl, weil ihnen die vorsätzliche Verweigerung der Krankenversicherung, die verhinderte Diabetesbehandlung und die nun eingetretenen Nierenschäden eindeutig zuzurechnen sind. Wir wissen nicht, wieso es bei ihnen immer noch nicht zu einem Anruf bei Bruno Schillinger gereicht hat, aber vielleicht kommen Sie nun doch in die Gänge. Für uns geht ihr Vorgehen über unterlassene Hilfeleistung, vorsätzliche Körperverletzung und Strafvereitelung - alles im Amt - hinaus. Wir erinnern Sie nochmals an ihre Beratungspflicht, die sie bisher nicht wahrgenommen haben. Obwohl das Amtsgericht den GRUNDSÄTZLICH Beratungsschein verweigert hat, weil es ihre Beratungspflicht gibt. Die Beratung wurde damals angefordert doch nie geleistet und schon gar nicht beantwortet. Wir stellen wieder einmal fest, dass sie vorsätzlich einen Menschen leiden lassen und offenbar alles tun um die Aufklärung und auch die Strafverfolgung zu verhindern. Doch dieser rote Faden lässt sich auch im Landratsamt finden, dass dem Regierungspräsidium geschrieben hat, dass von Bruno Schillinger gar kein Hilfeantrag vorliegen soll. Wir bieten weiterhin ein klärendes Gespräch mit einer kompetenten Person an. Sie werden sicher verstehen, dass wir es für unzumutbar halten wenn Bruno Schillinger sich den Tätern aussetzen muss, die ihn beinahe unter die Erde gebracht hätten und auch noch daran arbeiten, wie die fehlende Nachzahlung zeigt. Aber vielleicht greift nun doch einer der anderen Empfänger ein. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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09.02.2010 Frau Manzer, Herren Huber, Jackl ARGE Breisgau-Hochschw. 79106 Freiburg Fax: 0761 - 2710-669 Zur Information an folgende Empfänger die wiederholt um Hilfe gebeten wurden und ebenfalls persönlich aufgefordert werden endlich diesen Mordversuch zu beenden: Landrätin Frau Störr-Ritter/Sozialdezernentin Münzer Breisgau-Hochschwarzwald per Fax: 0761 - 2187-78001/78000 Frau Bärbel Höltzen-Schoh BA Freiburg & Offenburg 79106 Freiburg Fax: 0761 - 2710-499 Hr. Weise, Hr. Alt, Hr. Becker Vorstand der Bundesagentur für Arbeit Regensburger Straße 104 90478 Nürnberg per Fax : 0911-179-2123 Regierungspräsident Würtenberger/Herr Menzemer Abteilung 2 Regierungspräsidium Freiburg Bissierstraße 7 79114 Freiburg per Fax : 0761 - 208-394200 Ministerpräsident Günther H. Oettinger MdL Staatsministerium Baden-Württemberg Büro des Ministerpräsidenten Richard-Wagner-Straße 15 70184 Stuttgart Fax 0711 / 2153-340 Wahltag EU Kommissar 9. Februar Dr. Ursula von der Leyen - Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) - Wilhelmstraße 49 - 10117 Berlin - Fax: 03018 527-1830 info@bmas.bund.de Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundeskanzleramt Willy-Brandt-Straße 1 10557 Berlin Fax : 030-18400-2357 internetpost@bundeskanzlerin.de, angela.merkel@bundestag.de, angela.merkel@wk.bundestag.de CDU-Vorsitzende Angela Merkel CDU-Bundesgeschäftsstelle Klingelhöferstraße 8 10785 Berlin Fax: 0 30 - 220 70-111 angela.merkel@cdu.de PERSÖNLICH -LEBENSWICHTIG - Sehr eilig - Bitte sofort weiterleiten Vorsätzliche Verweigerung von Hilfe und Unterstützung! Weiter Medikamentenmangel und fehlende medizinische Versorgung! Wo bleibt IHRE Hilfe? - Wieso verweigern Sie den Kontakt? - Weiter lebensgefährliche Situation bei Bruno Schillinger verursacht durch die ARGE und BA Sehr geehrte Frau Manzer, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie am 07/02/10 informiert, dass dass Bruno Schillinger wieder keine Diabetesmedikamente mehr hat, weil die Nachzahlung April bis November 09 immer noch verweigert wird. Auch heute früh war noch keine Nachzahlung auf dem Konto und es war auch kein Anruf oder sonstige Kontaktaufnahme erfolgt. Wir stellen fest, dass Sie Bruno Schillinger vorsätzlich jede Hilfe oder Beratung verweigern und ihm sogar die lebensnotwendigen Medikamente verweigern. Obwohl die Verweigerung der Fortzahlung im April 09 zu irreparablen Nierenschäden geführt hat. Hier stellt sich die Frage, wieso Sie Frau Manzer, usw. nicht eine übergeordnete Stelle eingeschaltet haben. Denn Befangenheit ist noch milde ausgedrückt. Sie sind hier die Täter. Sie haben Bruno Schillinger nicht nur die Fortzahlung verweigert, sondern auch die medizinische Versorgung. Wie weit Gruppenführer Huber hier persönliche Rache nehmen wollte, weil er überführt wurde, bei den Müllgebühren gelogen zu haben und deshalb die Fortzahlung blockierte, müssten Sie eigentlich aufklären. Doch Sie selbst haben ihn Anfang Juli vor die Tür gesetzt, obwohl Sie wussten dass er keine Medikamente mehr hat. Und nun wiederholen Sie diesen Mordversuch wieder. Wir können es nur noch Mordversuch nennen. Oder wie nennen Sie selbst diese mehrfache Verweigerung von lebensnotwendiger Hilfe? Wollen Sie mit dem Mord an Bruno Schillinger das Versagen der ARGE/BA vertuschen? Oder persönlich gefragt Frau Manzer, wollen Sie mit diesem Versagen auch nur die goldene Frühpension erreichen wie ihr Vorgänger? Wieso musste erst Prof. Schuchmann (Stadtrat) die angeblich so wichtigen Kontoauszüge holen? Auszüge die seit 2005 noch nie benötigt wurden. Wenn diese Auszüge tatsächlich so wichtig gewesen wären, dann wäre das doch die Aufgabe der ARGE gewesen. Herr Schillinger hatte sogar mehrfach eine Bankvollmacht angeboten. SGB § 65 Grenzen der Mitwirkung (1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit 1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder 2. ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder 3. der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann. Und die ARGE weiß seit 2005 von den Erkrankungen von Bruno Schillinger. Zusätzlich wurden sie immer wieder über die Tageslichtunverträglichkeit informiert. Auch das wegen ihrem Schweigen die notwendige Bestrahlung sogar abgebrochen werden musste, weil die Unterstützung bei den Fahrtkosten verweigert wurden. Es wurde nicht einmal darauf geantwortet. War die Weigerung Hartz 4 fortzuzahlen nun ihr Fehler oder Willkür, Frau Manzer, Herr Huber, Herr Jackl? Wir haben ihnen bereits Fristen gesetzt, die Sie alle verstreichen ließen. Herr Schillinger droht die Abschaltung von Telefon, Strom, die Mahnungen stapeln sich durch ihr Verhalten und die Mahnkosten ebenso. Rezepte für Medikamente können nicht eingelöst werden, Arztbesuche mussten bereits abgesagt werden. Wir fordern Sie nochmals auf, schalten Sie endlich kompetente Personen ein, die auch Willens und in der Lage sind, den eigenen Augiasstall zu reinigen. Und dazu nicht das Leben eines Menschen aufs Spiel setzen. Wir rechnen mit ihrem sofortigen Anruf und der Nachricht, dass das ausstehende Hartz 4 Herrn Schillinger persönlich ausgezahlt wird. Uns bleibt nichts weiter übrig wie für das Leben eines Menschen zu kämpfen der offenbar auf ihrer Todesliste steht. Die Frage ist nur, ob das ihre persönliche Liste ist oder ob es eine Anweisung gibt um die Akte final zu schließen. Denn seit sich Bruno Schillinger im Februar 09 nicht mit der mündlichen Aussage ihres Vorgängers 'mit ihnen ist alles besprochen und geklärt', ausgerichtet durch Fallmanagerin Nr. 4, zu Stellensabotagen, belügen des Bundestages, Nötigung, Strafvereitelung, unterlassene Hilfeleistung, usw. zufriedengab, sondern auf Schriftform bestand, begannen die Repressalien endgültig. Ist da ihr Lügengebäude gegenüber den Vorgesetzten zusammengebrochen? Gruppenführer Huber hat noch bis September durchgehalten bis er endlich der BA Direktion eingestand, dass Bruno Schillinger noch nie Kontoauszüge vorlegen musste. Frau Manzer, sehr geehrte Damen und Herren, die ganze Angelegenheit stinkt zum Himmel. Die Frage ist nur, wie lange Sie alle, Herrn Schillinger so leiden lassen. Sie haben es in der Hand und es ist ihre persönliche Entscheidung für Leben oder Tod von Bruno Schillinger. Keine Hilfe oder Schweigen bedeutet Sie stimmen für seinen Tod. Hier zählt jede Stunde! Melden Sie sich, helfen Sie oder stehen Sie öffentlich dazu, dass Sie einem Menschen wieder die Medikamente verweigern, einen irreparablen Nierenschaden verursacht haben und ihn zum Tode verurteilt haben. Dass Ihnen ein Menschenleben nicht einmal einen Anruf wert ist. Wir fragen uns auch, wie lange die anderen Empfänger weiter dazu schweigen. Wir benötigen weiter dringend Lebensmittel, Medikamente, sofort Durch die provozierten Gesundheitsschäden nach Abmeldung von der Krankenversicherung und Verweigerung der Diabetesmedikamente kann Bruno Schillinger seine Brille nicht mehr verwenden. Lesegerät wurde beantragt, dürfte aber nie kommen. Deshalb bitte anrufen und dann Computerfax schicken (wegen Vergrößerungsmöglichkeit) Zum Schluss der Hinweis auf das Postproblem. Nachdem hier bereits öfters Post verschwunden ist, dadurch sogar ein Polizeieinsatz ausgelöst wurde und auch Post zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft verschwunden ist, bitten wir um zusätzliche Zusendung per Fax und E-Mail. Bei Terminsachen auch um Anruf. Sollte ein Termin ungenutzt verstreichen bitten wir um Rückruf. Hier scheint z.B. die Arge behauptet zu haben, dass der Fortzahlungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wurde. Lebensretter Hausverbot in BA: Während des Rettungseinsatzes am 26.10.09 versuchte die Teamleiterin "Empfang" der BA Freiburg das von der Direktorin Höltzen-Schoh unterzeichnete Hausverbot zu übergeben. Damit behinderte sie im Auftrag von Frau Höltzen-Schoh (Direktorin BA Freiburg) die Rettungsarbeiten und zeigte das wahre Gesicht der BA Bürokratie. Vorher hatte man Bruno Schillinger stundenlang warten lassen, im vollen Wissen um seinen schlechten gesundheitlichen Zustand. 1. Film auf youtube <http://www.youtube.com/watch?v=oDQUkwmJpZQ> | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||